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„Europäische Werte“

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Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet. (Artikel 2 EUV in der Fassung des Vertrags von Lissabon 2009)

Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg wird häufig betont, dass es hier um die Verteidigung „europäischer Werte“ gehe. Diese allgemeine Formulierung ist höchst missverständlich, denn die Werte, die in den Gesellschaften der europäischen Staaten über Jahrhunderte galten, stimmen nicht mit den Grundwerten der Europäischen Union überein, die diese sich zuletzt in dem Vertrag von Lissabon 2009 gegeben hat. Ganz im Gegenteil! Es wäre deshalb wesentlich zielführender und treffender, von „humanistischen Werten“ zu sprechen, deren Quellen keineswegs auf Europa beschränkt sind und die von den meisten europäischen Staaten seit Jahrhunderten mit Füßen getreten werden.

Besonders deutlich wird dies am von Europa ausgegangenen Kolonialismus und der eng damit in Verbindung stehenden Sklaverei. Auch die vielen kriegerischen Auseinandersetzungen europäischer Mächte in den vergangenen Jahrhunderten waren begleitet von Kriegsverbrechen. Schließlich verstößt die vom Neoliberalismus geprägte Ausbeutung ehemaliger Kolonialgebiete bis heute an vielen Stellen gegen diese Werte.

Kolonialismus

Naturwissenschaftliche und technische Fortschritte ermöglichten es den Europäern ab dem 15. Jahrhundert, mit ihren Schiffen überseeische Gebiete zu erreichen und mit ihren Feuerwaffen zu erobern.

Die charakteristische Vorgehensweise, denen die Eroberer immer wieder folgten, war:

  1. militärische Unterwerfung und Vernichtung der Infrastruktur
  2. Kolonisierung mit Europäern
  3. Unterwerfung, Umerziehung, Ausbeutung und teilweise sogar Vernichtung der indigenen Bevölkerungen
  4. maximale Ausbeutung der Ressourcen mithilfe der zur Zwangsarbeit verpflichteten Einheimischen und importierten Sklaven
  5. Vernichtung ursprünglicher Wirtschaftssysteme
  6. Vernichtung ursprünglich vorhandener Ökosysteme
  7. Aufbau einer supressiven Kolonialverwaltung
  8. nach der „Freilassung“: Verhinderung einer wirklichen Unabhängigkeit durch die ehemaligen Kolonialherren in Zusammenarbeit mit korrupten „Ortskräften“.

Dabei wurde (und wird) gegen alle von der EU formulierten Grundwerte in eklatanter und grober Weise verstoßen. Diese Verstöße sind zahlreich belegt, dokumentiert und teilweise auch literarisch verarbeitet. Eine sehr gute Übersicht bietet das von Jean Ziegler 2008 verfasste Buch „Der Hass auf den Westen“.

Da die europäische Hauptstadt Brüssel in Belgien liegt, seien die Verbrechen in „Belgisch-Kongo“ als ein Beispiel heausgegriffen. In der von Otto von Bismarck geleiteten Kongokonferenz 1884/85 wurde der Kongo dem belgischen König Leopold II von den europäischen Nationen praktisch als Privatvermögen zugesprochen und euphemistisch als „Kongo-Freistaat“ bezeichnet. „Frei“ stand hier für großzügige Freihandelsbestimmungen, nach denen der Kongo für die europäische Wirtschaft geöffnet werden sollte. Dadurch konnte sich in den nächsten Jahren ein System unreglementierter Raubwirtschaft etablieren. Zunächst ging es vor allem um den Rohstoff Elfenbein, später dann im Zuge des Kautschukbooms um Naturkautschuk. Die indigene Bevölkerung wurde einem brutalen Kolonialsystem unterworfen. Körperliche Züchtigung, Verstümmelungen, Geiselnahmen und Morde waren die Methoden, mit denen versucht wurde, maximale Gewinne aus dem Land zu ziehen. Je nach Schätzungen sollen dabei bis zu 10 Millionen Einwohner ums Leben gekommen sein. Erst nachdem die Weltöffentlichkeit durch den Bericht des britischen Diplomaten Roger Casement über die Kongo-Gräuel aufgeschreckt worden war, wurde der „Freistaat“ dem Privatbesitz von König Leopold entzogen und direkt dem belgischen Staat unterstellt (vgl. Joseph Conrad: Herz der Finsternis, Mario Llosa Vargas: Der Traum des Kelten, Adam Hochschild: King Leopolds Ghost).

Doch auch unter der Regie des belgischen Staates ging die Ausbeutung des Kongo weiter. Neben Kautschuk, Palmöl und Kaffee spielten nun zunehmend auch Bodenschätze wie Kupfer, Blei, Zink und Diamanten eine wichtige Rolle.

Im Zweiten Weltkrieg wurde Uran aus dem Kongo für das amerikanische Atombombenprogramm genutzt, auch die Kupfer-, Palmöl-und Gummiindustrie erlebte einen Aufschwung. Nach wie vor wurde die afrikanische Bevölkerung nicht an einer Verwaltung beteiligt, was zu Unruhen führte. Zur Jahreswende 1941/42 wurden auf einem Fußballplatz in Elisabeth will mindestens 60 streikende Kongolesen erschossen.

In den Nachkriegsjahren verstärkte sich der Widerstand gegen die belgischen Kolonialregierung. Der belgische Staat versuchte, durch eine Reihe von Reformen diesen Widerstand zu begegnen. Gegen Ende der 1950er Jahre waren zwar zahlreiche Afrikaner an der Verwaltung beteiligt, aber bis zur Unabhängigkeit, bei der die Kolonie in Zaire umbenannt wurde, hatten Afrikaner kein volles Wahlrecht. Die mit Unruhen verbundenen Unabhängigkeitsbestrebungen wurden 1959 vom belgischen Staat zunächst noch hart bekämpft. Aber nachdem im Januar 1960 die französische Regierung das Nachbarland Kamerun in die Unabhängigkeit entlassen hatte, kündigte auch die belgische Regierung ihren Rückzug aus dem Kongo an.

Nach dem Ende des offiziellen Kolonialstatus am 30. Juni 1960 wurde Patrice Émery Lumumba zum Staatspräsidenten gewählt. Er versuchte, den Kongo auf friedliche Weise in eine Unabhängigkeit zu führen, in der die wirtschaftliche Nutzung von Bodenschhätzen und Rohstoffen verstärkt der kongolesischen Bevölkerung zu gute käme . Unter Mithilfe belgischer Behörden und westlicher Geheimdienste wurde er zunächst festgenommen und dann zusammen mit zwei seiner Gefolgsleute in Katanga gefoltert und ermordet. Die Leichen wurden zersägt und mit Batteriesäure aufgelöst, um Spuren zu verwischen. Sein korrupter Nachfolger Mobutu, der die weitere Ausbeutung des Kongo durch die alten und neuen Kolonialmächte zuließ und sich dabei enorm bereicherte, legte den Grundstein für die vielen Probleme, mit denen dieses an sich enorm reiche Land und seine Bevölkerung bis heute zu kämpfen haben.

Im September wird Lumumba zu Hausarrest verurteilt. Er versucht zu fliehen, doch Armeechef Mobutu lässt ihn von Soldaten verfolgen. Mit zwei seiner Mitstreiter wird Lumumba gefasst und in einer Kaserne bei Thysville im Westen des Landes interniert. Bald danach bringt man ihn auf Betreiben des belgischen Ministers d’Aspremont nach Katanga; er wird mehrere Stunden verhört und gefoltert. Im Beisein von vier belgischen Polizisten, Präsident Tschombé und zwei Ministern der abtrünnigen Provinz werden Lumumba und seine Mitstreiter erschossen. Um alle Spuren zu beseitigen, gräbt ein belgischer Polizeibeamter die Leichen kurze Zeit später wieder aus, zerstückelt sie mit einer Säge und löst sie in Säure auf. (aus: Der tödliche Mut des Patrice Lumumba  von Alexander Behr, Deutschlandfunk Kultur ,13.01.2021)

Soviel zum Kongo. Dieses Land soll hier exemplarisch stehen für den „Wehrteexport“ aus Europa in europäische Kolonien. Auf einige weitere Beisiele sei nur kurz hingewiesen:

Die Gräueltaten der spanischen und portugiesischen Eroberer in Amerika wurden zum größten Teil mit Billigung der katholischen Kirche durchgeführt und teilweise damit entschuldigt oder begründet, dass man den einheimischen Menschen den Status des „Menschseins“ absprach (Disput von Valladolid, 1550/51). So wurden in den Silberminen des Cerro Rico bei Potosi im heutigen Bolivien in drei Jahrhunderten 40.000 t Silber abgebaut und dabei kamen fast 4 Millionen Indianer ums Leben (aus Ziegler 2008  nach Hamilton 1934). Die Arbeitsbedingungen der Mitayos, wie die Minenarbeiter genannt wurden, zu denen auch Frauen und Kinder gehörten, waren extrem grausam. Wer sich weigerte, die Leitern hinabzusteigen, wurde sofort erschossen und heraus durfte nur, wer ausreichend Mengen Silbererz mit sich brachte. Revolten und Aufstände wurden mit äußerster Brutalität niedergeschlagen.

Die Kolonisierung Nordamerikas war ebenfalls ein extrem gewalttätiger Akt, begleitet von Vertragsbrüchen, falschen Versprechungen und mörderischen Vertreibungen. In kurzer Zeit wurde ein Großteil der ursprünglich einheimischen Bevölkerung vernichtet. Der Ausrottungsprozess wurde durch eingeschleppte Krankheiten, zum Beispel der Malaria, erheblich beschleunigt (Diamond 1997). Die Zeit dieses vor allem im 18. und 19. Jahrhundert ablaufende Völkermords wird in dem bis heute recht beliebte Genre des Wildwestfilms mit seiner Schwarzweißmalerei und der durch lockere Colts durchgesetzten gerechten Sache nicht nur romantisch vertzerrt und verharmlost, sondern völlig vernebelt und vertuscht

Eine besonders grausame Methode, „europäische Werte“ zu vermitteln, wurde vor allem unter englischer Kolonialherrschaft, zuerst in Australien und später auch in Kanada, betrieben. Um die Eingeborenen zu „zivilisieren“, wurden die Kinder ihren Eltern weggenommenn und in Erziehungsanstalten untergebracht. Über die grausamen Lebensbedingungen in diesen meist unter christlicher Oberhoheit stehenden Anstalten, die bis 1969 bestanden, hat man erst in jüngerer Zeit mehr erfahren (vgl. z. B. Read 1981, 2006).

Cootamundra Girls Home. Cootamundra Girls Home, established in 1911, was the first of the homes for Aboriginal children set up by the Aborigines Protection Board. The main aim of the Board was to ‚rescue‘ Aboriginal children from their families and assimilate them into the white community. Girls were the main target of the Board, especially so-called ‚half-caste‘ or ‚mixed blood‘ girls. The girls were trained as domestic servants and sent out to work for middle class white families.At Cootamundra, Aboriginal girls were instructed to ‚think white, look white, act white‘. This was part of the process to make the girls suitable wives for white men, in the hope that through interracial marriages, Aboriginal blood would be ‚bred out‘. They were taught to look down on their own people and to fear Aboriginal men.Girls in the home were not allowed to communicate with their families. They were often told that their parents were dead and even given forged death certificates. As a result, many of the girls in the home lost their families forever.Cootamundra Home was closed in 1968, the year before the Aboriginal Welfare Board (previously the Aborigines Protection Board) was abolished. https://web.archive.org/web/20081206184900/http://www.dreamtime.net.au/indigenous/family.cfm#bi

Russland errichtete zwar keine überseeischen Kolonien, kolonisierte dafür aber ganz Sibirien und den nordpazifischen Raum bis Alaska. Auch dabei wurde und wird die indigene Bevölkerung unterworfen, unterdrückt und ausgebeutet (Zeugnisse dafür finden sich zum Beispiel bei Georg Wilhelm Steller und Adelbert von Chamisso).

Sklaverei

Menschen im Besitz anderer Menschen, also Sklaven, gab es schon im alten Ägypten. In ganz großen Maßstab wurde Sklaverei und Sklavenhandel  aber zwischen Europa, Afrika und der „Neuen Welt“ im 16. Jahrhundert begonnen und erst im 19. Jahrhundert gegen große Widerstände beendet. Dabei waren auch afrikanische Herrscher und Zulieferer beteiligt, die entscheidende Triebkraft für die riesengroße Menge an Sklaven, die in die neue Welt verschifft wurden, ging aber von spanischen, französischen und englischen Sklavenhändlern aus.. Dabei spielte der Dreieckshandel – Waffen und Söldner von Europa nach Afrika, Sklaven von Afrika nach Amerika, Zucker von Amerika nach Europa – eine wichtige Rolle. Von den etwa 50 Millionen von Afrika nach Amerika gebrachten Sklaven starben 10-20 % schon bei der Überfahrt.

Wichtigster Teil der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika von 1776 ist die darin enthaltene Formulierung der Menschenrechte. Der Hauptautor Thomas Jefferson besaß bei seinem Tode 1826 200 Sklaven!

Europäische Kriegsverbrechen und Genozide

Viele innereuropäischen Kriege wurden mit großer Grausamkeit geführt. Besonders hervorzuheben ist der 30-jährige Krieg, aber auch in den 100 Jahre andauernden kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen England und Frankreich im 14. und 15. Jahrhundert kam es zu vielen Kriegsverbrechen. Den bisherigen Gipfel der Grausamkeiten stellt der während des Zweiten Weltkriegs unter den deutschen Nationalsozialisten geplante und durchgeführte Genozid an Juden und weiteren „nicht arischen“ Menschen dar.

„Die Schuld des Nordens“

Sind dies alles Ereignisse der Vergangenheit? Hat – zumindest mit dem Vertrag von Lissabon von 2009 – eine neue humanistische Ära in Europa angefangen?

Ausbeutung, Armut, Hunger und Not haben auf der Welt in den letzten Jahrzehnten nicht abgenommen. Ob man die Arbeiterinnen in den Textilfabriken Bangladeschs, die Kinderarbeit in Kakaoplantagen Afrikas und Südamerikas, die rechtswidrigen, Umwelt und Menschen zerstörenden Formen der Ölförderung im Nigerdelta oder die unmenschlichen Bedingungen des Coltan-Abbaus in der Demokratischen Republik Kongo als Beispiel nimmt, immer sind amerikanische und europäische Firmen Nutznießer und Beteiligte und widersprechen mit ihren Handlungen den formulierten EU-Grundrechten. Es gibt zwar sehr viele Bemühungen, die Situation zu verbessern – man denke etwa an das „Lieferkettengesetz“ – aber es ist ausgesprochen schwierig, humanistische Ziele und Menschenrechte gegen wirtschaftliche Interessen durchzusetzen. In dieser Beziehung hat sich seit dem 19. Jahrhundert nicht sehr viel geändert. Ein Unterschied ist vielleicht, dass heute große, multinationale Konzerne – zumindest in der westlichen Welt – mehr Einfluss haben als Regierungen.

In jedem Fall sollte man heute und in Zukunft vermeiden, die Verbreitung „europäischer Werte“ als wichtiges politisches Ziel zu verkünden. Alle Nicht-Europäer müssen diese Bezeichnung als Hohn empfinden.

Humanistische Werte und Menschenrechte, um die es gehen sollte, sind alles andere als „europäisch“. Die mildeste Verurteilung dieser Bezeichnung ist Scheinheiligkeit aber eher noch handelt es sich wohl um bewusste Irreführung.

Quellen

Behr, A. (2021): Der tödliche Mut des Patrice Lumumba. Deutschlandfunk Kultur,13.01.2021

Bitterli, U. (1976): Die „Wilden“ und die „Zivilisierten“. München: C. H. Beck

Bley, H. (2005): Künstliche Grenze, natürliches Afrika? Um die Berliner Kongokonferenz von 1884–1885 ranken sich allerhand Mythen. https://www.freiburg-postkolonial.de/Seiten/Bley-Kongokonferenz.htm

Chamisso, A. v. (2001): Reise um die Welt. Aufbau Taschenbuch

Conrad, J. (2005): Herz der Finsternis. München: dtv; Erstveröff. „Heart of Darkness“,  1899

Crosby, A. W. (1991): Die Früchte des weißen Mannes: ökologischer Imperialismus 900-1900. Frankfurt a. M. : Campus

Diamond, J. (2006): Arm und Reich.7. A., Frankfurt: Fischer; Erstveröff. „Guns, Germs and Steel“ 1996

Fanon, F. (1969): Die Verdammten dieser Erde. Rororo-Taschenbuchausgabe; Erstveröff. „Les damnés de la terre“,1961

Hochschild, A. (1999): King Leopolds Ghost. Mariner Books, Reprint Edition

Mann, C. C. (2013): Kolumbus‘ Erbe. Reinbek: Rowohlt

Probst, W. (2015): Der Palme luft’ge Krone – mit Chamisso auf Weltreise, 2. A..Ochsenhausen: Angele-Verlag

Read, P. (1981, 2006): The stolen generation. The removal of Aboriginal children in New South Wales 1863 – 1969. New South Wales Departmet of Aboriginal Affairs.
https://www.aboriginalaffairs.nsw.gov.au

Sabet, H. (1992): Die Schuld des Nordens.2. A., Frankfurt am M.: Horizonte-Verlag

Steller, G. W. (1986): Von Sibirien nach Amerika. Hrsg. V. Matthies. Stuttgart/Wien: Thienemann

Vargas Llosa, M. (2012): Der Traum des Kelten. Hamburg: Suhrkamp; Erstveröff. „El seño del celta“, 2010

Ziegler, J. (2008): Der Hass auf den Westen, 2. A.. München. Bertelsmann

https://de.wikipedia.org/wiki/Charta_der_Grundrechte_der_Europ%C3%A4ischen_Union#Ziele,_Inhalt_und_Bindungswirkung_der_Charta

https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Jefferson#Haltung_zur_Sklaverei

https://de.wikipedia.org/wiki/Kongokonferenz

https://web.archive.org/web/20081206184900/http://www.dreamtime.net.au/indigenous/family.cfm#bi

https://de.wikipedia.org/wiki/Patrice_Lumumba

https://www.britannica.com/story/how-did-patrice-lumumba-die

https://de.wikipedia.org/wiki/Disput_von_Valladolid

https://de.wikipedia.org/wiki/Potos%C3%AD

https://en.wikipedia.org/wiki/Stolen_Generations